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Oskar Atzinger: Außenhandelssaldo im Minus – Bayern nicht mehr die Lokomotive, sondern der Schlafwagen Deutschlands!
Der AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Atzinger hat die Bayerische Staatsregierung gefragt, wie sie sich den negativen Außenhandelssaldo des Freistaates erklärt. Gemäß Konjunkturbericht 11/2024 des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie weist der Außenhandelssaldo Bayerns für die Monate [...]
Franz Schmid: 38 Prozent der deutschen Unternehmen planen Stellenabbau – Aiwangers Energiewende führt auch in Bayern zu Massenarbeitslosigkeit!
Ein alarmierender Trend zeichnet sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt ab: Laut einer Befragung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) planen 38 Prozent der Unternehmen, ihre Belegschaft im kommenden Jahr zu reduzieren. Die Gründe liegen auf [...]
Richard Graupner: Kein Fluchtgrund mehr nach Ende der Assad-Herrschaft – Jetzt muss die Remigration nach Syrien beginnen!
Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „Syrien ohne Assad: Remigrations- und Wiederaufbauoffensive jetzt!“ eingereicht (Drs. 19/4313). Darin fordert sie die Staatsregierung auf, sich für eine positive Rückkehrperspektive syrischer [...]
Martin Böhm: SPD-Antrag zur regionalen Strukturpolitik ist eine Nebelkerze – Eine Abkehr von EU-Zentralismus und unfairer Umverteilung gibt es nur mit der AfD
Die Fraktion der SPD hat ins heutige Plenum einen Dringlichkeitsantrag eingebracht mit dem Titel „Europa stärken: Für eine zukunftsfähige regionale Strukturpolitik“. Darin sorgt sie sich um eine mögliche Schwächung der Regionen aufgrund von Plänen der [...]
Ralf Stadler: Kartellparteien verhindern Abschaffung des Mahd-Verbots im Naturschutzgesetz – Verbote für Bauern bleiben bestehen, Ausgleichszahlungen vergehen!
Diese Woche wurde im Plenum des Landtags ein Gesetzentwurf der AfD beraten, der das praxisferne Verbot der Mahd von Grünflächen vor dem 15. Juni aufheben sollte. Durch das Inkrafttreten des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in [...]
Rene Dierkes: FFP2-Maske vor dem Oberlandesgericht München vorgeschrieben – Wird die Maskenpflicht durch die Hintertür wieder eingeführt?
Im Prozess der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen den Eislaufweltverband hatte das Oberlandesgericht München am 24. Oktober eine FFP2-Maskenpflicht für alle Anwesenden erlassen. Die Maske durfte nur für Wortmeldungen abgenommen werden. Der AfD-Landtagsabgeordnete Rene Dierkes hat [...]