Bayern. Aber sicher!
Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!
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AfD Bayern Landtagsfraktion Aktuell
Gerd Mannes: Der Krieg gegen die Automobilindustrie muss gestoppt werden! – Autozulieferer Schaeffler streicht massiv Stellen in Herzogenaurach
Der deutsche Autozulieferer Schaeffler gab diese Woche bekannt, dass der nächste große Stellenabbau geplant ist. Das Brandenburger Werk soll zum 30. April 2023 komplett geschlossen werden. Allein in den nächsten vier Jahren werden 1.300 Arbeitsplätze verschwinden. Betroffen von den Stellenstreichungen ist auch der Stammsitz im bayerischen Herzogenaurach. Gerd Mannes, wirtschafts- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die [...]
Ralf Stadler: Gesunde Umwelt statt Öko-Bürokratismus – AfD für sauberes Wasser und realistische Feinstaub-Grenzwerte
Die AfD-Fraktion vertritt einen pragmatischen Naturschutz ohne ideologische Schlagseite. Daher hat sie einen Antrag mit dem Titel „Klarheit über Wasserverunreinigungen schaffen: Verursacherprinzip stringenter verfolgen!“ im Landtag eingebracht (Drs. 18/24306). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, eine Studie zu Nitrateinträgen und sonstigen Wasserverschmutzungen aus nichtlandwirtschaftlichen Quellen in Bayern in Auftrag zu geben. Mit einem weiteren Antrag stellt die AfD-Fraktion sich sinnlosem Bürokratismus entgegen: „EU-Bürokratie begrenzen: [...]
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Oskar Atzinger: Unsere Schüler brauchen jetzt jede Hilfe! – Ungesteuerte Migration, Corona-Politik und schulpolitisches Chaos haben zu einer Bildungskatastrophe geführt GallerieOskar Atzinger: Unsere Schüler brauchen jetzt jede Hilfe! – Ungesteuerte Migration, Corona-Politik und schulpolitisches Chaos haben zu einer Bildungskatastrophe geführt
Oskar Atzinger: Unsere Schüler brauchen jetzt jede Hilfe! – Ungesteuerte Migration, Corona-Politik und schulpolitisches Chaos haben zu einer Bildungskatastrophe geführt
Laut dem IQB-Bildungstrend haben sich die Kompetenzen der Schüler in Deutschland in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Ein Fünftel aller Kinder erreicht nicht einmal den Mindeststandard im Lesen und Rechnen. Die Hauptursache der Bildungskatastrophe liegt in der steigenden Zahl von Schülern mit Migrationshintergrund. Sprach- und Integrationsprogramme bleiben weitgehend wirkungslos. Hinzu kommen die verheerenden Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und organisatorische Missstände. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion [...]
Stefan Löw: Wer echten Flüchtlingen helfen will, muss illegale Migranten abweisen – Unrechtmäßige Einwanderung wieder auf dem Stand von 2016!
Im vergangenen Oktober wurden in Deutschland so viele Asylanträge gestellt wie seit 2016 nicht mehr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registrierte 23.918 Erstanträge. Das sind rund 28 Prozent mehr als im September. Im Vergleich mit dem Oktober des Vorjahres betrug der Anstieg sogar 80 Prozent. Die meisten Migranten kommen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. Die mehreren hunderttausend Flüchtlinge aus der Ukraine sind [...]
Gerd Mannes: Ja zur Energiesouveränität, nein zu einem selbstzerstörerischen Embargo – Ampel-Koalition und Staatsregierung ruinieren unser Land
Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Antrag mit dem Titel „Ja zur Energiesouveränität, nein zu einem schmerzhaften Energieembargo!“ eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene gegen Embargos einzusetzen, wenn diese die Energieversorgungssicherheit Bayerns gefährden oder zu nicht vertretbaren Preissteigerungen führen. Der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, führte im Plenum dazu folgendes aus: „Bundes- und [...]
Ingo Hahn: Klimaideologie stoppen – Umwelt, Wohlstand und Zukunftsfähigkeit erhalten!
Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Antrag unter dem Titel „Klimaideologie stoppen! Umwelt, Wohlstand und Zukunftsfähigkeit erhalten!“ eingereicht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich für die Rückabwicklung des Bundesklimaschutzgesetzes 2021 und, auf EU-Ebene, des European Green Deal einzusetzen. Weiterhin soll sie der einseitigen Förderung der Elektromobilität entgegenwirken und für die Abschaffung der CO2-Abgabe eintreten. Auch alle weiteren Energiesteuern sollen auf das EU-Minimum gesenkt [...]
Andreas Winhart: Impfgeschädigte nicht alleinlassen! – Bayern braucht Anlaufstellen und Forschungsprojekte für Impfnebenwirkungen
Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Sitzung des Bayerischen Landtags einen Antrag eingebracht, der die Unterstützung von Impfgeschädigten mit Nachdruck fordert. Auch die Schaffung von Anlaufstellen, die Betroffene verständnisvoll behandeln und die Nebenwirkungen der Corona-Impfungen detailliert dokumentieren, soll von der Bayerischen Staatsregierung in die Wege geleitetet werden. Um die Impfnebenwirkungen wissenschaftlich zu untersuchen, sollten auch entsprechende Forschungsprojekte gefördert werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher [...]
Roland Magerl: Die AfD bietet konstruktive Lösungen für eine gute Pflege in Bayern – Die CSU redet nur darüber
Für die heutige Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag hat die CSU das Thema „Gute Pflege im Gesundheitsland Bayern: Große Aufgaben gemeinsam lösen“ beantragt. Die AfD-Fraktion hat sich immer wieder mit zahlreichen Anträgen und Gesetzesinitiativen für die Qualität der Pflege eingesetzt. „Die CSU hätte schon lange dem Pflegenotstand in Bayern gemeinsam mit der Opposition etwas entgegensetzen können. Jetzt darüber sprechen zu wollen, zeigt einmal mehr, [...]
Ferdinand Mang: Weniger Geld für Bildung und Investitionen – Müde und ideenlose Staatsregierung präsentiert Haushalt des Mangels
Die Staatsregierung hat am Sonntag ihren Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt, den der Landtag noch beschließen muss. Das Gesamtvolumen soll 71 Milliarden Euro betragen. Für Investitionen sind 10,3 Milliarden Euro vorgesehen. Dies bedeutet eine Verringerung der Investitionsquote von derzeit 16 auf 14,5 Prozent. Auch die Bildungsausgaben sollen sinken: um 100 Millionen Euro auf 24,6 Milliarden Euro. Demgegenüber steigen die Personalkosten von 38,5 Prozent auf [...]