Bayern. Aber sicher!
Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!
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AfD Bayern Landtagsfraktion Aktuell
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Christoph Maier: Ausländische Chaoten der Augsburger Krawallnacht wurden nicht abgeschoben – Kriminelle Migranten kamen mit Bewährungsstrafen davon! GallerieChristoph Maier: Ausländische Chaoten der Augsburger Krawallnacht wurden nicht abgeschoben – Kriminelle Migranten kamen mit Bewährungsstrafen davon!
Christoph Maier: Ausländische Chaoten der Augsburger Krawallnacht wurden nicht abgeschoben – Kriminelle Migranten kamen mit Bewährungsstrafen davon!
Wie aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier hervorgeht, liegen gegen 34 Personen rechtskräftige Urteile und Strafbefehle vor, die Straftaten während der „Augsburger Krawallnacht“ von 2021 begangen haben. Neun Täter wurden nicht in Deutschland geboren, zehn haben, wie einer Tabelle des Justizministeriums zu entnehmen ist, keine deutsche Staatsangehörigkeit, und fünf haben neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit. Fast alle [...]
Gerd Mannes: AfD fordert Auf- und Ausbau eines bayerischen Rüstungsclusters für Kampfdrohnen und Drohnenabwehr
Die Landesverteidigung zukunftsfähig zu machen und die heimische Rüstungsindustrie nachhaltig zu unterstützen, sind Kernforderungen der bayerischen AfD-Fraktion. In einem neuen Antrag fordert sie Maßnahmen zum Auf- und Ausbau des bayerischen Rüstungsclusters im Bereich Kampfdrohnen und Drohnenabwehr. Der stellvertretende Vorsitzende und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, erklärt diese Initiative wie folgt: „Der Konflikt in der Ukraine hat gezeigt, wie wichtig Kampfdrohnen [...]
Ralf Stadler: Ich fordere ein Bayernlabel für unbedenkliche Tiernahrung! – Verbraucher sollen vollständig informiert werden
Diese Woche brachte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Qualität von Tierfutter in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz ein (Drs. 18/26436). Hintergrund ist, dass in Hunde- und Katzenfutter Schlachtabfälle verarbeitet werden, welche bei der Herstellung menschlicher Nahrungsmittel keine Zulassung erhalten würden. Diese Beimischungen sind nicht eigens gekennzeichnet. Der Verbraucher soll jedoch vollständig darüber informiert sein, welche Tiernahrung er verfüttert. Dazu äußert sich [...]
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Gerd Mannes / Franz Bergmüller: Nur die AfD will unsere Wirtschaft stärken! – Neun von zehn Unternehmen halten unser Land nicht mehr für wettbewerbsfähig GallerieGerd Mannes / Franz Bergmüller: Nur die AfD will unsere Wirtschaft stärken! – Neun von zehn Unternehmen halten unser Land nicht mehr für wettbewerbsfähig
Gerd Mannes / Franz Bergmüller: Nur die AfD will unsere Wirtschaft stärken! – Neun von zehn Unternehmen halten unser Land nicht mehr für wettbewerbsfähig
Fast neun von zehn Unternehmen (88 Prozent) halten Deutschland nicht mehr für konkurrenzfähig. Zu diesem Ergebnis kam eine aktuelle Umfrage des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) unter Automobilzulieferern sowie den Herstellern von Anhängern, Aufbauten und Bussen. Der stellvertretende Vorsitzende, energie- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, äußert sich dazu wie folgt: „Unsere Industrie kann die extremen Energiepreise kaum noch bewältigen. Rund 82 [...]
Franz Bergmüller: Große Mehrheit gegen Parkplatz-Reduzierung und E-Auto-Zwang – Nur die AfD gibt den Bürgern eine Stimme!
Die breite Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den linksgrünen Anti-Auto-Kampf. Sogar bei den Unterstützern der Grünen: Laut INSA hat sich eine Mehrheit von 63 Prozent der Grünen-Wähler dagegen ausgesprochen, dass die Zahl der Parkplätze in ihrem Wohnort reduziert wird. Unter allen Bürgern sind sogar 67 Prozent dagegen. Ähnliches gilt für den Umbau von Auto-Fahrspuren zu Radwegen: 55 Prozent lehnen dies ab. Der stellvertretende Vorsitzende [...]
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Oskar Atzinger: Altparteien blockieren AfD-Vorsitz im Bildungsausschuss – Taktische Spielchen sind ihnen wichtiger als demokratische Gepflogenheiten GallerieOskar Atzinger: Altparteien blockieren AfD-Vorsitz im Bildungsausschuss – Taktische Spielchen sind ihnen wichtiger als demokratische Gepflogenheiten
Oskar Atzinger: Altparteien blockieren AfD-Vorsitz im Bildungsausschuss – Taktische Spielchen sind ihnen wichtiger als demokratische Gepflogenheiten
Am heutigen Donnerstag sollte der vakante Posten des Vorsitzenden im Ausschuss für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags nachbesetzt werden. Die AfD-Fraktion schlug ihren bildungspolitischen Sprecher Oskar Atzinger vor. Von den anderen Fraktionen wurde seine Wahl jedoch blockiert, obwohl der AfD nach den demokratischen Gepflogenheiten des Landtags der Ausschuss-Vorsitz eigentlich zustünde. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, äußert sich dazu [...]
Christoph Maier: Wegen Überlastung der Justiz: Viele gefährliche Kriminelle in Bayern auf freiem Fuß!
Der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier hatte am 13. Februar eine Anfrage zum Plenum gestellt, in der er die Bayerische Staatsregierung um Auskunft bat, wie viele Verdächtige in den vergangenen fünf Jahren wegen zu langer Verfahrensdauer aus der Untersuchungshaft entlassen wurden. Weiterhin wollte er wissen, welche Tatvorwürfe gegen sie erhoben wurden, und was die Staatsregierung unternimmt, um solche Entlassungen zu vermeiden. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion [...]
Franz Bergmüller: Die AfD wird sich nicht mit alten Kamellen abspeisen lassen! – Unterausschuss Zukunft Stammstrecke ist gestartet
Bei der ersten Arbeitssitzung des Unterausschusses Zukunft Stammstrecke lieferten das Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und die Baubegleitung nur alten Wein in neuen Schläuchen. Die Referenten trugen vor, was schon längst bekannt war. Die AfD kritisierte dies scharf. Die Aufgabe dieses parlamentarischen Gremiums besteht darin, das Großprojekt begleiten und sich über die Baufortschritte berichten zu lassen. Zusätzlich gibt es den Untersuchungsausschuss zur 2. Stammstrecke, [...]
Jan Schiffers: Die AfD macht sich für Frauen stark – Wir fordern eine ausreichende und sichere Finanzierung von Frauenhäusern in Bayern!
Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag im Landtag eingebracht, in dem sie fordert, die Finanzierung der Frauenhäuser in Bayern resolut zu unterstützen. Die Hilfsangebote für von Gewalt bedrohte Frauen und Kinder müssen erweitert werden. Die Staatsregierung soll sich auf Bundesebene für eine ausreichende Finanzierung der Frauenhäuser einsetzen. Die Fördergelder sind langfristig zu erhöhen und keinesfalls zu streichen. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, [...]