Florian Köhler: Bayern auf Abwegen – Meta-Allianz droht zur Gefahr für Meinungsfreiheit zu werden!

Die Bayerische Staatsregierung prüft eine Zusammenarbeit mit dem Meta-Konzern, um gemeinsam gegen sogenannte Desinformation vorzugehen. Florian Köhler, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, warnt vor den Risiken dieser Allianz: „Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Wer sie durch Zensur und staatlich gelenkte Informationskampagnen untergräbt, spielt mit dem Feuer. Leider sieht die Staatsregierung ihre [...]

Redaktion2025-01-09T16:09:25+01:009. Januar 2025|

Ferdinand Mang / Florian Köhler: Wir machen den Rundfunk bürgernah und transparent – AfD-Fraktionen gegen Zwangsgebühren und für Meinungsfreiheit

Während ARD und ZDF erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen, trafen sich gestern die medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus acht Bundesländern im Bayerischen Landtag. Ziel des interfraktionellen Treffens war die Einigung auf gemeinsame Positionen für mehr Freiheit in Netz und Medien sowie eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ferdinand Mang, [...]

Redaktion2024-11-20T11:49:29+01:0020. November 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Solingen beweist, wir brauchen endlich eine großangelegte Remigrationsoffensive.

Das feige, brutale Attentat eines syrischen Islamisten auf friedlich feiernde, arglose Menschen in Solingen macht uns fassungslos. Den Hinterbliebenen der Ermordeten wünschen wir viel Kraft bei der Bewältigung ihres Verlusts und den Schwerverletzten und Verletzten schnelle und umfassende Genesung. So grausam dieses Verbrechen ist, darf es jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Menschen überall in Deutschland [...]

Redaktion2024-08-26T13:28:38+02:0026. August 2024|

Waffen in die Ukraine? – Die Öffentlich Rechtlichen als Kriegstreiber?

Ein Meinungskommentar von Uli Henkel MdL & RR Um es gleich zu Beginn zu sagen, nein, es gibt keinerlei Rechtfertigung für den völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine durch die Russische Föderation, oder konkreter noch, durch Vladimir Putin. Wer im 21. Jahrhundert den Tisch der Diplomatie verlässt, um mit seiner Armee Fakten zu schaffen, der setzt [...]

Redaktion2022-06-02T10:06:59+02:002. Juni 2022|