Oskar Lipp / Johannes Meier: Zahl der Firmenpleiten explodiert – Wir brauchen einen Neustart nach dem Vorbild von Milei, Trump und Musk!

Die Zahl der Insolvenzen stieg im Oktober um 22,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dies teilte das Statistische Bundesamt heute mit. Die Zunahme der Insolvenzen lag damit wieder deutlich im zweistelligen Bereich, wie fast jeden Monat seit Juni 2023. Der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, kommentiert das wie folgt: [...]

Redaktion2024-11-21T13:11:19+01:0021. November 2024|

Johannes Meier: Dreister Schlag gegen unsere Wirtschaft – Söder-Regierung und gescheiterte Ampel fordern fast eine Milliarde Euro Corona-Hilfen zurück!

Bundes- und Staatsregierung verlangen von bayerischen Unternehmen Rückzahlungen von mehr als 891 Millionen Euro an Corona-Hilfen, wie eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Johannes Meier zeigt. Diese Rückforderungen verschärfen die Belastung der Betriebe und Selbstständigen, die seit Jahren unter der politisch verschuldeten Wirtschaftskrise leiden. Johannes Meier, einzelhandelspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen [...]

Redaktion2024-11-13T14:24:28+01:0011. November 2024|

Johannes Meier / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler täuschen die Öffentlichkeit – Staatsregierung bezieht keine klare Position gegen Verbrennerverbot!

Trotz gegenteiliger Aussagen von CSU-Funktionären in den Medien setzt sich die von CSU und Freien Wählern geführte Staatsregierung nicht für die vollständige Abschaffung des EU-weiten Verbrennerverbots ein. Dies geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Johannes Meier hervor. Laut ihrer Antwort unterstützt die Staatsregierung lediglich eine Ausnahme für synthetische Kraftstoffe (E-Fuels), bleibt jedoch vage bezüglich der [...]

Redaktion2024-10-11T08:05:22+02:0011. Oktober 2024|

Johannes Meier: SPD und Grüne sind Totengräber des Handwerks – Die AfD macht sich für den Mittelstand stark!

Die gestrige Aktuelle Stunde des Bayerischen Landtags fand auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema „Handwerk schafft Zukunft für Bayern“ statt. Johannes Meier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises „Wirtschaft und Energie“ sowie als einzelhandelspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Unser Handwerk hat unter enormen Problemen zu leiden: der extremen Bürokratie, dem Fachkräftemangel, immensen Steuern [...]

Redaktion2024-10-09T08:18:50+02:009. Oktober 2024|

Johannes Meier / Florian Köhler: Reservierte Antwort des Umweltministeriums – Trickst die Bayerische Staatsregierung bei Klimaschutzprojekten im Ausland?

Über zwei Monate lang weigerte sich die Staatsregierung, eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Klimaschutzinvestitionen des Freistaats im Ausland zu beantworten, obwohl die Beantwortungsfrist maximal einen Monat beträgt. Mittlerweile wurde die Anfrage beantwortet, doch die Antwort fiel äußerst karg aus, als habe das Umweltministerium etwas zu verbergen. Vor dem Hintergrund des Schwindels deutscher Großkonzerne [...]

Redaktion2024-08-02T14:22:06+02:002. August 2024|

Andreas Winhart / Johannes Meier: Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung! – Keine Bevorzugung ausländischer Arbeitskräfte!

Die Bundesregierung plant, Steuererleichterungen für ausländische Arbeitskräfte einzuführen. In den ersten drei Jahren nach ihrer Einwanderung sollen 30, 20 und 10 Prozent ihres Bruttolohns steuerfrei sein. Die AfD-Fraktion hat dieses Thema in ihrer heutigen Aktuellen Stunde unter dem Titel „Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung – keine Privilegien für ausländische Arbeitskräfte“ im Plenum zur Sprache gebracht. Der finanz- [...]

Redaktion2024-07-17T15:19:53+02:0016. Juli 2024|

Oskar Lipp / Johannes Meier: Experten bestätigen AfD-Kritik an Energiewende – Reaktivierung der Kernkraft ist möglich und günstig!

Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Digitales des Bayerischen Landtags fand gestern eine Sachverständigenanhörung zur „Beschleunigung der Energiewende im Strombereich“ statt. Frank Hennig, Diplom-Ingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung, kritisierte, dass Deutschland einen irrationalen Sonderweg bei der Energiewende einschlägt: „Zuerst werden grundlastfähige Kraftwerke abgeschaltet, und dann wird über Notlösungen wie Wasserstoff und Netzausbau nachgedacht.“ Dr. Björn [...]

Redaktion2024-05-17T13:54:21+02:0017. Mai 2024|

Johannes Meier: Fachkräftemangel endlich aktiv angehen! – „Kimm-Hoam“-Programm der AfD umsetzen!

Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag zum gestrigen Plenum mit dem Titel „Kimm Hoam – Fachkräfterückkehrprogramm nach Bayern von emigrierten deutschen Staatsbürgern“ eingereicht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, ein Programm zur Förderung der Rückkehr von deutschen Bürgern nach Bayern, die vor mindestens zwei Jahren ausgewandert sind, vorzulegen. Dies erläutert der AfD-Landtagsabgeordnete Johannes [...]

Redaktion2024-05-09T00:34:15+02:0022. März 2024|

Oskar Lipp / Johannes Meier: Nur die AfD steht für Soziale Marktwirtschaft – Von staatlichem Fördergeld abhängige Planwirtschaftsvertreter lassen sich als Stimmungsmacher gegen die AfD vorführen

Derzeit verbreiten verschiedene Wirtschaftsfunktionäre Unterstellungen, Diffamierungen und teilweise auch Lügen bezüglich der AfD. So propagiert Infineon-Chef Jochen Hanebeck aktuell die haltlose Behauptung, die AfD wäre ein Standortrisiko für Deutschland. Sein in Bayern ansässiges Unternehmen wurde von Planwirtschaftsminister Habeck mit fünf Milliarden Euro Steuergeld beglückt, um in Dresden ein Halbleiterwerk zu bauen. Die AfD-Fraktion im Bayerischen [...]

Redaktion2024-01-18T15:10:35+01:0018. Januar 2024|

Johannes Meier (AfD): Die „Haushaltskonsolidierung“ der Ampel ist infame Preistreiberei. Ausbaden müssen das wieder mal die Bürger und Unternehmen.

Die Ampel-Parteien im Bund haben sich darauf geeinigt, ihr selbstverschuldetes Haushaltsdefizit zu minimieren, indem sie die Abgaben für alle Energieverbraucher kräftig erhöhen. Zum Jahreswechsel soll die sogenannte CO2-Abgabe von 30 auf 45 Euro pro freigesetzter Tonne steigen. Dies verteuert in erster Linie direkt die Energiepreise, in zweiter Linie indirekt die Preise für alle produzierten Güter. [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-14T08:40:14+01:0014. Dezember 2023|