Ingo Hahn / Florian Köhler: Das beste Mittel gegen Antisemitismus ist Abschiebung – CSU beklagt Probleme, die sie durch ihre Migrationspolitik selbst verursacht hat

Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde der 5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Vorschlag der CSU-Fraktion „Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat – kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus“. Die Redner der AfD, Prof. Dr. Ingo Hahn und Florian Köhler, erklärten dazu, dass gerade die CSU-geführte Staatsregierung die Gesellschaft geschwächt und den [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-30T14:49:52+01:0030. November 2023|

Ingo Hahn: Grüne Verschwendungssucht auf Steuerzahlerkosten – Ampel schickt über 250 Mitarbeiter zur Klima-Konferenz nach Dubai

In Kürze findet in Dubai die Weltklima-Konferenz statt. Die Bundesregierung wird zu diesem Anlass mehr als 250 Personen nach Dubai entsenden. Allein aus dem Außenministerium werden 60 Mitarbeiter in das Emirat fliegen. Habecks Wirtschafts- und Klimaschutzministerium schickt 47 Personen. Hinzu kommen 40 Mitarbeiter aus dem Kanzleramt, 36 aus dem Entwicklungs- und 25 aus dem Umweltministerium. [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-29T11:55:38+01:0029. November 2023|

Ingo Hahn: Nur eine starke AfD beendet die illegale Migration – Staatsregierung kopiert AfD-Forderungen, betreibt aber weiterhin grüne Einwanderungspolitik

Die Bayerische Staatsregierung hat in einer Pressekonferenz nach ihrer heutigen Kabinettsitzung einige Maßnahmen zur Eindämmung der Asylmigration vorgeschlagen. So forderte sie die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber statt Geldleistungen. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, erklärt dazu folgendes: „CSU und Freie Wähler wollen weiterhin grüne Einwanderungspolitik betreiben. Ihre [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-14T14:44:29+01:0014. November 2023|