Harald Meußgeier: Regenwasser nutzen statt Bürger besteuern! – AfD für Förderung von Regenwasser-Verwertungsanlagen

Die AfD-Fraktion hat zum gestrigen Plenum einen Antrag unter dem Titel „Intelligentes Wassermanagement statt neuer Steuer – Förderprogramm für Regenwassernutzungsanlagen auflegen!“ vorgelegt (Drs. 19/2653). Harald Meußgeier erläutert dies als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Infrastruktur der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Die Nutzung von Regenwasser bietet zahlreiche Vorteile für die Wasserinfrastruktur und unsere [...]

Redaktion2024-10-25T09:18:42+02:0025. Oktober 2024|

Harald Meußgeier / Florian Köhler: Studie aus Norwegen beziffert die Kosten des Ausstiegs aus der Kernenergie – Der Irrsinn der sogenannten „Energiewende“

Eine Studie der Norwegischen Universität für Wissenschaft und Technologie Trondheim (NTNU) hat umfassend untersucht und durchgerechnet, was geschehen wäre, wenn Deutschland nicht aus der Kernenergie ausgestiegen wäre. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland bereits heute eine kohlenstofffreie Stromversorgung haben könnte, wenn das Land in neue Kernkraft investiert hätte. Und das zu geringeren Kosten [...]

Redaktion2024-09-18T10:17:09+02:0018. September 2024|

Harald Meußgeier: Biosphärenreservat Spessart – Es braucht eine ideologiefreie Abwägung aller Argumente pro und contra!

Die Debatte um die Errichtung eines Biosphärenreservats Spessart hat an Fahrt aufgenommen, nachdem Staatsminister Aiwanger sich hierzu positioniert hat. Das Vorhaben wird kontrovers diskutiert. Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Harald Meußgeier, sagt hierzu: „Die Bürger in den betroffenen Landkreisen und Gemeinden sollten letztlich entscheiden, ob sie ein Biosphärenreservat Spessart wollen oder [...]

Redaktion2024-07-25T16:04:18+02:0025. Juli 2024|

Harald Meußgeier: Fachleute für nachwachsende Rohstoffe bestätigen AfD – Elektro-Fahrzeuge können Diesel-Traktoren nicht ersetzen

Der Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags führte letzte Woche eine Informationsfahrt zum Technologie- und Förderzentrum für Nachwachsende Rohstoffe (TFZ) in Straubing durch. Diese Einrichtung ist dem Bayerischen Landwirtschaftsministerium zugeordnet. Seine Aufgabe ist es, die Nutzung von Energieträgern aus nachwachsenden Rohstoffen durch anwendungsorientierte Forschung und Förderung voranzubringen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Harald Meußgeier äußert sich als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses [...]

Redaktion2024-06-24T14:59:26+02:0024. Juni 2024|

Harald Meußgeier: Pseudo-Klimaschutz in China auf Kosten der Steuerzahler – Eine schnelle und vollständige Aufklärung ist nötig!

Mineralöl-Konzerne in Deutschland können ihre Klimaziele mit Klimaschutzprojekten in China, die mit Steuergeld finanziert werden, mithilfe von UER-Nachweisen, erreichen. Bei den Nachweisen handelt es sich um zertifizierte Upstream-Emissionsminderungen. Unternehmen, die in Deutschland fossile Kraftstoffe in Verkehr bringen oder einlagern und Steuerschuldner im Sinne des Energiesteuergesetzes sind, unterliegen einer auf EU-Recht basierten Treibhausgasminderungsquote. Mit der Idee [...]

Redaktion2024-05-31T11:01:55+02:0031. Mai 2024|

Harald Meußgeier: Nein zum Wassercent! – Keine neuen Steuern und Abgaben durch die Hintertür!

Die AfD-Fraktion hat zur gestrigen Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Nein zu neuen Steuern durch die Hintertür! – Einführung des Wassercent verhindern!“ eingebracht (Drs. 19/1917). In diesem fordert sie die Bayerische Staatsregierung auf, von der Einführung dieser weiteren Abgabe Abstand zu nehmen und für eine ausreichende Finanzierung einer sicheren Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen [...]

Redaktion2024-05-09T00:03:37+02:0026. April 2024|

Ralf Stadler / Harald Meußgeier: Sachpolitik statt Ideologie – Brandmauer gegen AfD zeigt Risse!

In der gestrigen Sitzung des Agrarausschusses haben die selbsternannten „demokratischen Parteien“ alle Anträge der AfD pauschal abgelehnt. Die Grünen erklärten dazu, dass AfD-Anträge aus Prinzip zurückgewiesen würden, weil sie von der „falschen Partei“ kämen. Ralf Stadler, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: „Die ignorante Haltung der Blockparteien führt zu [...]

Redaktion2024-05-09T00:10:38+02:0025. April 2024|

Harald Meußgeier: Nein zum Wassercent – Keine weiteren finanziellen Belastungen für Bayerns Bürger und Unternehmen!

Die Staatsregierung plant, noch vor der Sommerpause einen Entwurf für den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Wassercent vorzulegen. Nach den Vorstellungen von Umweltminister Glauber (Freie Wähler) müssten „alle mitmachen“. Ausbau und Erhalt der Wasserinfrastruktur seien aufwendig und kostenintensiv. Hierzu nimmt der Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Harald Meußgeier, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, wie [...]

Redaktion2024-05-09T01:12:28+02:0012. März 2024|

Harald Meußgeier: Grüne Ideologie und Verbotswahn bei der Wald-Nutzung – Das neue Bundeswaldgesetz muss verhindert werden!

Der Entwurf für das neue Bundeswaldgesetz enthält erhebliche Änderungen der bisherigen Regelungen. So soll künftig der Walderhalt wegen der „Klima- und Biodiversitätskrise“ im Mittelpunkt stehen; die Nutzfunktion des Waldes wird eingeschränkt. Dies gilt sowohl für dessen wirtschaftliche Nutzung als auch für die Nutzung als Erholungsraum etwa für Wanderer und Reiter. Zudem ist die Verschärfung bereits [...]

Redaktion2024-05-09T01:17:17+02:005. März 2024|

Harald Meußgeier: Nein zur grünen Fleischsteuer – Keine Bevormundung bei unserem Essen!

Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, hat ein Eckpunktepapier für die Einführung einer mengenmäßigen Verbrauchssteuer auf Fleisch und Fleischerzeugnisse vorgelegt. Hierdurch sollen angeblich die Haltungsbedingungen für Nutztiere verbessert werden. Die Höhe des Steuersatzes ist in dem Eckpunktepapier noch offengelassen; sie soll „politisch entschieden“ werden. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Harald Meußgeier, Mitglied im Ausschuss [...]

Redaktion2024-05-10T00:33:09+02:0019. Februar 2024|