Matthias Vogler: Notfallvorsorge im Gesundheitssystem stärken! – Die Staatsregierung muss unsere Krankenhäuser auf Terrorangriffe vorbereiten!

Die AfD-Fraktion hat gestern einen Antrag zur „Stärkung der Notfallvorsorge in Gesundheitseinrichtungen“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/2650). In diesem wird die Staatsregierung aufgefordert, im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention darzulegen, ob es in bayerischen Krankenhäusern Notfallpläne für Katastrophensituationen gibt und welche Maßnahmen diese gegebenenfalls beinhalten. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, [...]

Redaktion2024-10-17T10:05:02+02:0017. Oktober 2024|

Andreas Winhart: Schluss mit Corona-Bußgeldern: Söder übernimmt AfD-Forderung! – Jetzt muss das Corona-Unrecht insgesamt aufgearbeitet werden!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, noch offene Corona-Bußgeldverfahren einstellen zu lassen. Die Bayerische Staatsregierung hatte während der „Pandemie“ besonders strenge Maßnahmen angeordnet. Manche Grundrechtseinschränkungen wurden von Gerichten für verfassungswidrig erklärt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, kommentiert das wie folgt: „Wieder einmal übernimmt Söder schamlos eine AfD-Forderung. Dies ist zwar [...]

Redaktion2024-09-18T17:44:28+02:0018. September 2024|

Andreas Winhart: Bayerns Kliniken stehen vor dem Aus, aber die Staatsregierung bleibt untätig – CSU-Landräte übernehmen jetzt AfD-Forderungen!

Bayerns Krankenhäuser machen enorme Verluste. Dieses Jahr droht ein Minus von rund drei Milliarden Euro. Viele Kliniken stehen vor dem Aus oder mussten bereits schließen. Daher haben die drei Bezirksvorsitzenden des Bayerischen Landkreistags, Ansbachs Landrat Jürgen Ludwig, der Hofer Landrat Oliver Bär und Wilhelm Schneider, Landrat der Haßberge (alle CSU), Bundes- und Staatsregierung aufgefordert, in [...]

Redaktion2024-08-05T18:20:38+02:005. August 2024|

Andreas Winhart / Roland Magerl: Schweinfurter Krankenhaus muss schließen – Jetzt AfD-Plan zur Rettung von Bayerns Kliniken umsetzen!

Das Krankenhaus St. Josef in Schweinfurt wird zum Jahresende geschlossen. Sein Betreiber, der Orden „Kongregation der Schwestern des Erlösers“, hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, es wegen hoher Verluste nicht mehr weiterführen zu können. Von der Schließung sind rund 800 Mitarbeiter betroffen. Der haushalts-, finanz- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, [...]

Redaktion2024-07-26T12:42:56+02:0026. Juli 2024|

Ramona Storm: Unzensierte RKI-Protokolle bestätigen AfD-Position – Das Corona-Unrecht muss jetzt politisch und juristisch aufgearbeitet werden!

Die Protokolle des Robert-Koch-Instituts wurden heute vollständig ungeschwärzt auf dem Kurznachrichtendienst X veröffentlicht. Ein Whistleblower, der früher für das RKI tätig war, hatte sie einer Journalistin zukommen lassen, um die Bevölkerung über die politischen Willkür-Entscheidungen während der Corona-Pandemie aufzuklären. Ramona Storm erklärt dazu als Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag für die Aufarbeitung des Corona-Diktats [...]

Redaktion2024-07-23T16:20:34+02:0023. Juli 2024|

Andreas Winhart: Bayern droht flächendeckendes Kliniksterben – Nur die AfD sichert unsere Krankenhäuser!

Über die Hälfte von 650 Krankenhaus-Führungskräften sieht die Liquidität des eigenen Hauses als „gefährdet“ oder „stark gefährdet“ an. 28 Prozent der Kliniken droht bis zum Jahresende die Insolvenz. Dies ergab eine Umfrage der Unternehmensberatung Roland Berger. Der haushalts-, finanz- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, teilt dazu Folgendes mit: „Das Kliniksterben [...]

Redaktion2024-07-12T07:38:35+02:0012. Juli 2024|

Andreas Winhart: Bayerns Kliniken stehen vor dem Ruin – Der Freistaat muss unsere Gesundheitsversorgung sicherstellen!

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/1985). Mit diesem möchte sie dem Freistaat ermöglichen, den Fortbestand der bayerischen Krankenhäuser durch die Vergabe von Krediten zu sichern. Der haushalts-, finanz- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erläutert dies wie folgt: „Laut einer Studie [...]

Redaktion2024-05-14T17:18:08+02:0014. Mai 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Die Corona-Akten müssen auf den Tisch! – Söder darf die Aufarbeitung seiner Politik nicht länger behindern!

Die bayerische Staatsregierung verweigert sich einer Aufarbeitung ihrer Corona-Politik. Es sei „klar, dass die Staatsregierung für eine weitere Offenlegung von Dokumenten keinen Anlass sieht“, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu Folgendes: „Söders Corona-Maßnahmen haben Bayerns Bürgern, unserer Wirtschaft und vor allem unseren Kindern schwer geschadet. Die [...]

Redaktion2024-05-09T00:13:46+02:0022. April 2024|

Andreas Winhart: Rettet unsere Krankenhäuser! – AfD fordert eine Milliarde Euro jährlich zur Finanzierung von Bayerns Kliniken

Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2024/2025 vorgelegt: Unter einer neuen Titelgruppe „Rettet die Krankenhäuser!“ (Kap. 13) soll für die Jahre 2024 und 2025 jeweils eine Milliarde Euro ausgewiesen werden. Der haushalts- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erläutert dies wie folgt: „Unsere bayerischen Kliniken machen Rekordverluste. Vielen droht die [...]

Redaktion2024-05-09T00:19:43+02:0016. April 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Brisante RKI-Akten zeigen, wie richtig die AfD lag – Die autoritäre Corona-Politik der Kartellparteien muss endlich aufgearbeitet werden

Das „Multipolar Magazin“ hat vor Gericht die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) durchgesetzt. Jetzt sind die rund 1000 Seiten Dokumente öffentlich, allerdings hat das RKI entscheidende Passagen geschwärzt. So ist die Entscheidungsgrundlage für die allgemeinen Lockdowns offenbar auf eine einzelne Person zurückzuführen, den Namen erfährt man nicht. Brisantes gibt es dennoch genug. [...]

Redaktion2024-05-09T00:29:28+02:0026. März 2024|