Florian Köhler: Niedersächsisches Stahlwerk stellt Produktion wegen Strompreis-Explosion ein – Deindustrialisierung droht auch in Bayern!

Die Georgsmarienhütte GmbH hat die Produktion von grünem Stahl in Niedersachsen gestern eingestellt. Der Grund war der Anstieg des Strompreises auf bis zu 583 Euro pro Megawattstunde infolge der jüngsten Dunkelflaute. GMH-Geschäftsführerin Anne-Marie Großmann kritisierte die deutsche Energiepolitik scharf: Ohne zuverlässige Energieversorgung drohen weitere Produktionsstopps, Kurzarbeit und eine umfassende Abwanderung unserer Industrie, so die Unternehmerin. [...]

Redaktion2025-01-21T15:28:21+01:0021. Januar 2025|

Florian Köhler: Bayern auf Abwegen – Meta-Allianz droht zur Gefahr für Meinungsfreiheit zu werden!

Die Bayerische Staatsregierung prüft eine Zusammenarbeit mit dem Meta-Konzern, um gemeinsam gegen sogenannte Desinformation vorzugehen. Florian Köhler, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, warnt vor den Risiken dieser Allianz: „Die Meinungsfreiheit ist das Fundament unserer Demokratie. Wer sie durch Zensur und staatlich gelenkte Informationskampagnen untergräbt, spielt mit dem Feuer. Leider sieht die Staatsregierung ihre [...]

Redaktion2025-01-09T16:09:25+01:009. Januar 2025|

Florian Köhler / Rene Dierkes: Irre Geldstrafe für kritischen Journalisten – Darf man nicht sagen, dass Faeser die Meinungsfreiheit hasst?

Das Amtsgericht Bamberg hat den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers aufgrund mehrerer Posts auf X zu einer Geldstrafe von 480 Tagessätzen verurteilt. Die Strafanzeigen wurden von Innenministerin Faeser persönlich gestellt. Dem Journalisten wird insbesondere vorgeworfen, eine Fotomontage verbreitet zu haben, auf der Faeser ein Schild mit den Worten „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ in den Händen hält. Damit [...]

Redaktion2024-11-22T13:42:28+01:0022. November 2024|

Ferdinand Mang / Florian Köhler: Wir machen den Rundfunk bürgernah und transparent – AfD-Fraktionen gegen Zwangsgebühren und für Meinungsfreiheit

Während ARD und ZDF erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen, trafen sich gestern die medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus acht Bundesländern im Bayerischen Landtag. Ziel des interfraktionellen Treffens war die Einigung auf gemeinsame Positionen für mehr Freiheit in Netz und Medien sowie eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ferdinand Mang, [...]

Redaktion2024-11-20T11:49:29+01:0020. November 2024|

Oskar Lipp / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler täuschen Bayerns Bürger – Nur die AfD ist gegen das Verbrenner-Verbot!

CSU und Freie Wähler haben gestern im Bayerischen Landtag gegen den Antrag der AfD „Ja zur bayerischen Automobilindustrie! Ja zum deutschen Verbrennungsmotor!“ (Drs. 19/3266) gestimmt, der die sofortige Aufhebung des von der EU geplanten Verbrenner-Verbots fordert. Dieses Verbot gefährdet nicht nur zehntausende Arbeitsplätze, sondern trifft auch das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft und die Menschen, die [...]

Redaktion2024-11-14T16:40:21+01:0014. November 2024|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Rettung der Autoindustrie: CSU betreibt Heuchelei – Nur die AfD steht zum Verbrennungsmotor!

Soeben hat VW die Schließung dreier Werke und die Entlassung von bis zu 30.000 Mitarbeitern angekündigt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat daraufhin eine „radikale Kehrtwende in der deutschen Wirtschaftspolitik“ und einen „Auto-Marshallplan“ gefordert. Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt dazu Folgendes: „Plötzlich fordert Söder die Aufhebung des EU-Verbrennerverbots [...]

Redaktion2024-10-29T13:17:07+01:0029. Oktober 2024|

Florian Köhler / Ingo Hahn: Neues Haushaltsloch durch grünen Strom – Der Steuerzahler muss Milliarden nachzahlen!

Die Energiewende belastet den Bundeshaushalt immer stärker: Allein im September wurden den Ökostrom-Produzenten 2,6 Milliarden Euro an Einspeisevergütung gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) überwiesen. Die Einnahmen an der Börse durch den Stromverkauf betrugen lediglich 145 Millionen Euro. Für die enorme Differenz muss der Steuerzahler aufkommen. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, [...]

Redaktion2024-10-25T16:31:57+02:0025. Oktober 2024|

Florian Köhler: AfD warnt vor „Wärmewende-Katastrophe“ – Bayerns Erdgasinfrastruktur in akuter Gefahr

Im Plenum des Bayerischen Landtags wurde vorgestern der Berichtsantrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der bayerischen Erdgasinfrastruktur (Drs. 19/2080) diskutiert. Die AfD-Fraktion warnte in diesem Zusammenhang eindringlich vor dem Abriss der bestehenden Erdgasnetze, vor drohenden Versorgungsengpässen in der Wärmeversorgung und vor erheblichen Kostensteigerungen für Stadtwerke und Verbraucher, die durch die Wärmewende von Bund und Freistaat ausgelöst [...]

Redaktion2024-10-18T10:39:27+02:0018. Oktober 2024|

Johannes Meier / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler täuschen die Öffentlichkeit – Staatsregierung bezieht keine klare Position gegen Verbrennerverbot!

Trotz gegenteiliger Aussagen von CSU-Funktionären in den Medien setzt sich die von CSU und Freien Wählern geführte Staatsregierung nicht für die vollständige Abschaffung des EU-weiten Verbrennerverbots ein. Dies geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Johannes Meier hervor. Laut ihrer Antwort unterstützt die Staatsregierung lediglich eine Ausnahme für synthetische Kraftstoffe (E-Fuels), bleibt jedoch vage bezüglich der [...]

Redaktion2024-10-11T08:05:22+02:0011. Oktober 2024|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Anfrage der AfD-Fraktion deckt auf: Ausnahme von E-Fuels ohne E-Fuel-Industrie ist „gezieltes Verbrennerverbot durch die Hintertür“!

Ministerpräsident Markus Söder und sein Stellvertreter Hubert Aiwanger fordern öffentlich die Ausnahme von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, aus dem EU-weiten Verbrennerverbot. Diese Ausnahme soll bei einer möglichen Revision des Verbots frühestens 2026 umgesetzt werden. Laut den beiden Politikern würde diese Maßnahme die bayerische Automobilindustrie, die stark auf Verbrennungsmotoren basiert, retten. Doch wie ehrlich ist dieses [...]

Redaktion2024-09-26T12:59:34+02:0026. September 2024|