Martin Böhm: Verteidigungsfähigkeit endlich ernstnehmen – Schaufenster-Initiativen der Regierungsparteien sind nicht hilfreich!

In der heutigen Plenarsitzung fand auf Vorschlag der Freien Wähler eine Aktuelle Stunde zum Thema „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“ statt. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Martin Böhm, führt dazu aus: „Verteidigungsfähigkeit fällt nicht vom Himmel, sondern fängt in den Köpfen der Menschen an. Doch was sind die [...]

Redaktion2024-06-18T16:27:16+02:0018. Juni 2024|

Dieter Arnold: Wehrtüchtigkeit und Vaterlandsliebe beginnen im Kopf – Den Umbau unserer Wirtschaft in eine Kriegswirtschaft lehnen wir aber ab

Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern in erster Lesung vorgestellt. Darin wird eine Reihe von gesetzlichen Änderungen zum Beispiel im Bereich der Hochschulen, Schulen und der Landesplanung initiiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, führt dazu aus: „Unsere Partei kritisiert seit [...]

Redaktion2024-05-09T00:18:19+02:0017. April 2024|

Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre

Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T08:38:46+01:0011. Dezember 2023|