Richard Graupner: Panik-Ampel verteilt Beruhigungspillen – Wir brauchen jetzt eine echte Wende in der Migrationspolitik!

Die Bundesregierung hat ein sogenanntes Maßnahmenpaket zur Asyl- und Migrationspolitik vorgestellt: Anerkannte Asylanten sollen ihren Schutzstatus verlieren, wenn sie im Heimatland Urlaub machen. Migranten, die über ein anderes EU-Land eingereist sind, müssen künftig mit Leistungskürzungen rechnen: Sie sollen kein Geld mehr erhalten, sondern nur noch Unterkunft und Verpflegung. Zudem kündigte die Ampel Erleichterungen bei Abschiebungen [...]

Redaktion2024-08-29T19:45:36+02:0029. August 2024|

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert: Macheten-Islamisten abschieben! München darf nicht Solingen werden!

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt sich tief besorgt über den gestrigen Bericht von RTL Extra über eine islamistische Gruppe aus Afghanistan, die sich offenbar in München aufhält. Die Gruppe soll auf der Social-Media-Plattform TikTok aktiv sein und in ihren Videos Macheten und Messer zur Schau stellen sowie offen über das Köpfen von Menschen sprechen. [...]

Redaktion2024-08-28T16:06:13+02:0028. August 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Mord im Namen des Islam! – Islamverbände verschweigen islamistisches Motiv des Solinger Messer-Attentäters

Mittlerweile haben sich auch die drei einflussreichsten Islamverbände in Deutschland zu dem Terror-Anschlag in Solingen geäußert. In ihren Stellungnahmen sprechen der Zentralrat der Muslime (ZMD), die aus der Türkei gesteuerte Ditib und die Islamische Gemeinschaft Milli Görus (IGMG) jedoch nur vage von dem Messerangriff, der ein „Angriff auf uns“ sei. Der mutmaßlich islamistische Charakter des [...]

Redaktion2024-08-28T13:49:48+02:0028. August 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Solingen beweist, wir brauchen endlich eine großangelegte Remigrationsoffensive.

Das feige, brutale Attentat eines syrischen Islamisten auf friedlich feiernde, arglose Menschen in Solingen macht uns fassungslos. Den Hinterbliebenen der Ermordeten wünschen wir viel Kraft bei der Bewältigung ihres Verlusts und den Schwerverletzten und Verletzten schnelle und umfassende Genesung. So grausam dieses Verbrechen ist, darf es jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Menschen überall in Deutschland [...]

Redaktion2024-08-26T13:28:38+02:0026. August 2024|

Ralf Stadler: Trotz unterdurchschnittlicher Getreideernte fallen die Preise – Bauernverband-Präsident Rukwied in Erklärungsnöten

Wie das ARD-Morgenmagazin und BR24 Radio berichteten, fällt die Getreideernte in Deutschland in diesem Jahr unterdurchschnittlich aus. Laut Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied ist das dem sogenannten „Klimawandel“ geschuldet, aber auch den politischen Eingriffen der letzten Jahre in die landwirtschaftliche Bewirtschaftung. Hier sind vor allem die stetige Reduzierung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sowie Flächenstilllegungen zu nennen. Auch [...]

Redaktion2024-08-22T22:09:26+02:0023. August 2024|

Markus Walbrunn: Hunderttausende Euro für „Meldestellen“ – Staatlich geförderte anonyme Denunziation kommt Steuerzahler teuer zu stehen!

Fast 1.400 Euro Kosten für den Steuerzahler pro Dokumentation einer gerichtlich festgestellten Straftat sowie tausende Bürger, die nicht über ihre ungerechtfertigte Denunziation im Netz informiert wurden: Dies ist die Bilanz der durch die Bayerische Staatsregierung seit knapp zwei Jahren finanziell unterstützten „Meldestelle REspect!“. Das geht aus einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hervor. [...]

Redaktion2024-08-20T08:24:23+02:0022. August 2024|

Oskar Lipp: Deutsche Jungunternehmer stellen der Bundesregierung ein alarmierendes Zeugnis aus – Bürokratieabbau dringend notwendig!

Der Digitalverband „Bitkom“ hat 172 Startups zu ihrer Zufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung befragt. Das Ergebnis fiel ernüchternd aus. Die Befragten vergaben an die Ampel-Regierung die Durchschnittsnote 4,0 („ausreichend“). Die Umfrage zeigt: Es ist vor allem die erstickende Bürokratie, die deutschen Jungunternehmern das Leben schwer macht. Oskar Lipp kommentiert als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [...]

Redaktion2024-08-22T08:56:16+02:0021. August 2024|

Ralf Stadler: Nepper, Schlepper, Bauernfänger – Staatsregierung erkauft sich das Schweigen der Lämmer und verlangt Coronahilfen wieder zurück!

Wie der Bayerische Rundfunk am 14. August 2024 berichtete, müssen viele Landwirte mit Gastbetrieb die Corona-Soforthilfen wieder zurückzahlen. Es könnte sogar sein, dass noch höhere Forderungen auf sie zukommen. Schon im Herbst letzten Jahres erhielten viele Betriebe unwillkommene Post vom Freistaat: Sie sollten ihre Coronahilfen neu berechnen und eventuell zurückerstatten. Insbesondere sind Landwirte betroffen, die [...]

Redaktion2024-08-21T12:30:25+02:0021. August 2024|

Ralf Stadler: Selenskyj wusste vom Plan zur Sprengung von Nord Stream – Wir importieren trotzdem ukrainisches Getreide auf Kosten unserer Bauern!

Seit ihrem Höchststand von über 400 Euro pro t haben sich die Weizenpreise auf derzeit 190 Euro pro t halbiert – trotz steigender Erzeugungskosten und europaweit geringerer Ernteerträge. Der Grund sind massenhafte günstige Getreideimporte aus der Ukraine. Was als Hilfe für das Nachbarland gedacht war, entpuppt sich als Katastrophe für die deutschen Bauern. Die EU [...]

Redaktion2024-08-20T10:27:09+02:0020. August 2024|

Markus Walbrunn: München ist Hauptstadt der Gruppenvergewaltigungen – 53 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer

Wie aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 82 Menschen in Bayern zu Opfern von Gruppenvergewaltigungen, 21 mehr als noch im Vorjahr (2022: 61; plus 34,4 Prozent). Besonders München ist betroffen. Mit 24 von insgesamt 81 Fällen kam es dort 2023 zu mehr Gruppenvergewaltigungen als in [...]

Redaktion2024-08-19T12:20:10+02:0019. August 2024|

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