Weltweit wurden Milliarden Menschen gestern wieder einmal daran erinnert, welchen gigantischen Einfluss die amerikanische Social-Media-Plattform Facebook, zu der auch Instagram und WhatsApp gehören, auf unsere Gesellschaft hat, als alle drei Dienste mehrere Stunden offline waren. Aktien brachen ein, Berufstätige konnten nicht arbeiten, Werbeagenturen verloren Millionen, während viele Jugendliche vielleicht erstmals von der ständigen Notwendigkeit befreit waren, ihre Feeds zu überprüfen.
Gerd Mannes, der stellvertretende Vorsitzende und digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, sagt dazu:
„Angesichts 70 bis 80 Prozent der Deutschen, die regelmäßig Facebook, Instagram und WhatsApp nutzen, übt das amerikanische Plattformunternehmen (40 Mrd. USD Gewinn in den letzten 12 Monaten) eine massive Dominanz über unsere Märkte und die Gesellschaft aus. Nicht zum ersten Mal legten Whistleblower kürzlich dar, wie dieser Digitalkonzern unsere privaten Daten sammelt, Konkurrenten unfair behandelt, Gewinne über das psychische Wohl unserer Kinder stellt und unsere Meinungsfreiheit zensiert. Facebook und andere Daten-Giganten wie Google und Amazon sind zu einer monopolistischen Infrastruktur geworden und verhalten sich wie im Wilden Westen.
Nur die AfD ist der neue Sheriff in der Stadt, der für Recht und Ordnung sorgt. In mehreren Anträgen zum Thema “Freiheit in Netz und Medien” fordern wir im Bayerischen Landtag, die unkontrollierten Gewinne dieser ausländischen Megakonzerne zu besteuern, Markteintrittsbarrieren gegen deutsche Digital-Unternehmen abzubauen, eine ordnungsgemäße Verschlüsselung privater Daten zu gewährleisten, für Cyberattacken gerüstet zu sein, die sogenannte Schatten-Bannung zu stoppen und die Meinungsfreiheit zu garantieren, z.B. durch die Abschaffung des NetzDG, und vieles mehr, um das Internet wieder fair, sicher und frei zu machen.“