Am vergangenen Sonntag haben in Nürnberg mehrere hundert Demonstranten ihren Protest gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen mit spontanen Zusammentreffen zum Ausdruck gebracht. Dabei hat die Polizei durchweg auf Deeskalation gesetzt, so dass es während der gesamten Dauer der Proteste zu keinen Zwischenfällen kam. Als Reaktion auf diese friedlichen Bürgerproteste äußerten sich Vertreter von SPD und Grünen kritisch gegenüber der Polizeitaktik. Ein politisches Engagement der Bürger wie am Sonntag ist für die grüne Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, „ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen“. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion in Nürnberg, Thorsten Brehm, sprach gar von „geistigem Lockdown“ und glaubte, unter den Demonstranten „viele Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker“ erkannt zu haben. Wer dort mitmarschiere, „der kennt die Richtung.“
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, sagt hierzu:
„Die Reaktion der links-grünen Politikerklasse auf die vorbildliche Polizeitaktik in Nürnberg am vergangenen Sonntag offenbart ein befremdliches Verhältnis der Altparteien zu Demokratie und Freiheitsrechten sowie zu den Bürgern selbst.
Der – auch auf den deeskalierenden Einsatz der Polizei zurückzuführende – friedliche Charakter der Demonstration scheint dem links-grünen Establishment nicht ins Weltbild zu passen. Daher haben seine Vertreter, gemäß ihrer üblichen Klischee-Schubladen, entschieden, einerseits die Sicherheitskräfte zu verunglimpfen und andererseits die Bürger zu diffamieren.
Wie zahlreiche Bilder in sozialen Netzwerken verdeutlichen, waren bei den Protesten in Nürnberg Familien mit Kindern sowie friedlich gesonnene Bürger aller Altersstufen anzutreffen. Eine Reichsflagge oder ähnliche Symbole waren nicht erkennbar.
Trotz dieser Tatsachen sind sich die links-grünen Politiker einig, wenn es darum geht, die Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen mundtot zu machen.
Als AfD fordern wir die Vertreter der Altparteien auf, die Diffamierung und Kriminalisierung der Bürger zu beenden und ihnen sämtliche Grundrechte wieder zu gewähren.
Darüber hinaus fordern wir, dass die Polizei bei ihren deeskalierenden Maßnahmen unterstützt und sie nicht mit unsachgemäßer, ideologischer Kritik überzogen wird.
Wenn wir dieses links-grüne Diffamierungskonzept weiterhin unwidersprochen zulassen, setzen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit aufs Spiel.“