Während der Einzelhandel infolge des Corona-Lockdowns weltweit unter massiven Umsatzeinbrüchen leidet, haben sich die Marktanteile von Amazon in einzelnen Bereichen vervielfacht. Amazon-Gründer Jeff Bezos hat sein Vermögen dadurch innerhalb weniger Monate auf knapp 190 Milliarden US-Dollar gesteigert. Auch andere Digitalkonzerne wie Microsoft, Google und Facebook haben massiv von Corona profitiert.

Dazu sagt Gerd Mannes, Abgeordneter des Bayerischen Landtags und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

„Der deutsche Einzelhandel stand aufgrund der mittelstandsfeindlichen Politik von Bundesregierung und EU bereits vor Corona unter enormem wirtschaftlichem Druck. Weil die Regierenden weder auf nationaler noch auf EU-Ebene bis heute ernsthaft versucht haben, Online-Riesen wie Amazon fair zu besteuern, haben sich die Marktanteile in den letzten Jahren immer mehr zugunsten der Digitalkonzerne verschoben. Ich halte dies aus vielerlei Hinsicht für bedenklich: Erstens stellt der Einzelhandel wichtige lokale Arbeitsplätze auch in kleineren Städten bereit und sorgt damit für berufliche Perspektiven abseits der Metropolen. Zweitens gehören lokale Geschäfte schlichtweg zu unserem gesellschaftlichen Miteinander und sind wichtige Treffpunkte für die Bürger. Man stelle sich eine Innenstadt ohne Kaufhäuser, Buchhandlungen, Spielwarenläden oder Antiquariate vor. Wollen wir in so einer öden, technokratischen Welt leben? Und drittens ist Amazon auf dem besten Weg dahin, sich in ein unregulierbares Monopol zu verwandeln. Spätestens mit dieser Erkenntnis ist die Politik gefragt.

Wir haben in Deutschland nicht umsonst ein Bundeskartellamt zur Verhinderung von Machtmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen. Amazon, Microsoft, Google und die übrigen Digitalkonzerne sind in der Vergangenheit bereits durch intransparente Geschäftspraktiken und monopolähnliche Marktmacht mit entsprechenden Missbrauchserscheinungen aufgefallen. Wir als AfD werden daher in den kommenden Monaten Vorschläge unterbreiten, um den Einzelhandel vor der erdrückenden Übermacht der US-Digitalwirtschaft zu schützen.

Insbesondere die Marktmacht der Internetgiganten ist, bei gleichzeitiger Ausdehnung auf weitere Geschäftsbereiche der gesamten Wertschöpfungskette des Handels, schädlich. Sie muss, notfalls durch eine Trennung bestimmter Geschäftsfelder („Zerschlagung“), eingeschränkt werden.

Wir hoffen, dass sich auch die Bundesregierung diesem Kurs für faire Wettbewerbsbedingungen zur Förderung der heimischen Wirtschaft anschließen wird. Angesichts der Macht der Großkonzerne müssen wir alle an einem Strang ziehen.“