Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich heute einstimmig darüber verständigt, einen Antrag auf Einrichtung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronakrise zu stellen. Bayern soll in den Bereichen ertüchtigt werden, in denen es Probleme gab. Der Freistaat soll von der Politik zusammen mit der Wissenschaft vorbereitet werden für zukünftige Situationen dieser Art. Die Fraktion fordert eine Enquetekommission, um Wissenschaft und Politik an einen Tisch zu bringen. Es braucht eine umfassende Beratung darüber, wie die medizinische Versorgung und die Aufstellung in Notfall- und Katastrophensituationen in Zukunft geschehen sollen. Eine Enquetekommission im Landtag ist dafür der geeignete Rahmen, denn es sollen grundlegende Fragen beraten und Handlungsempfehlungen ausgearbeitet werden. Mit der Enquetekommission wird im Nachgang der Coronakrise ergebnisoffen und belastbar das Regierungshandeln untersucht. Das ist die Voraussetzung für die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen.
Dazu sagt Roland Magerl, gesundheitspolitischer Fraktionssprecher:
„So können unterschiedliche Aspekte beispielsweise der Gesundheitspolitik, Wirtschaftspolitik und Innenpolitik erörtert werden. Das Ziel ist es, den Freistaat in allen Bereichen so aufzustellen, dass er in zukünftigen Krisen von Pandemien bis hin zu Katastrophenfällen gut aufgestellt ist.“