Im Maximilianeum führte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag gestern ein interfraktionelles Treffen der AfD-Sprecher für Landesentwicklung durch. 20 Vertreter aus den Landtagen, dem Bundestag sowie dem Europaparlament diskutierten intensiv die wichtige Rolle der ländlichen Räume.
Die anwesenden Fachsprecher eröffneten die Tagung mit Vorträgen zur Raumordnung und den verschiedenen Landesentwicklungsplänen. Schwerpunkte bildeten dabei die Entwicklung des ländlichen Raumes, die Verminderung der Landflucht, der Ausbau von Infrastruktur und öffentlichem Nahverkehr sowie der Erhalt von Arbeitsplätzen auf dem Land. Die Bedeutung von Heimat und Identität im ländlichen Raum wurde hervorgehoben.
Die Fachsprecher der AfD-Fraktionen stellen hierzu gemeinsam fest:
„Die Landesentwicklung, insbesondere der mittleren und kleineren Kommunen, hat höchste Priorität. Der Vernachlässigung des ländlichen Raums durch die Altparteien muss daher wirksam entgegengewirkt werden.“
Die Sprecher betonten, dass vor allem die ländlichen Regionen durch die unvernünftige Politik der Altparteien zunehmend abgehängt werden. Besonders der klimahysterische Kampf gegen die Individualmobilität trifft dabei die Bevölkerung auf dem Land und macht Familien sowie kleineren Betrieben das Leben unnötig schwer.
Die Teilnehmer kritisierten weiterhin die Überlastung der heimischen Landwirtschaft durch überbordende Auflagen und der damit verbundene Verlust von Wertschöpfung und Beschäftigung auf dem Land. Hier müsse daher umgehend ein wirksamer Bürokratieabbau erfolgen, um den Betrieben das Überleben zu ermöglichen.
Einen besonderen Schwerpunkt der Debatte bildete auch die zunehmend schlechte medizinische Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum sowie die Abwanderung von Unternehmen in die Ballungsräume der Großstädte. Durch Investitionen in die örtliche Infrastruktur und eine gezielte Landesplanung könne dem entgegengewirkt werden, waren sich die Sprecher aller Parlamente einig.
Für die strukturschwachen Regionen Deutschlands waren sich die Teilnehmer einig, dass die Erarbeitung eines Konzepts für Sonderwirtschaftszonen notwendig ist, um dort die Ansiedlung von Unternehmen zu erleichtern und der von der Bundesregierung angeführten Deindustrialisierung entgegenzuwirken. Die Konzentration in den Ballungsgebieten könne damit vermindert und der zunehmenden Landflucht entgegengewirkt werden, betonten die Teilnehmer der Konferenz. Auch die Kohlereviere könnten damit die wirtschaftlichen Einbrüche infolge des kommenden Kohleausstiegs abschwächen.