Heute fand im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags eine Anhörung zur geplanten Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes statt. Die geplanten Änderungen erlauben nun, dass denkmalgeschützte Häuser energetisch nachgerüstet und Solarpaneele angebracht werden können. Auch die bisher ausgeschlossene Errichtung von Windrädern in unmittelbarer Nähe und Sichtweite von Denkmälern soll künftig wegfallen.
Ulrich Singer, Fraktionsvorsitzender der AfD und Vertreter im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst:
„Aus meiner Sicht setzt der Gesetzentwurf die falschen Prioritäten. Denkmalgeschützte Häuser machen nur 2 Prozent des Baubestands aus. Die Gesetzesänderung wird damit das Weltklima auf keinen Fall retten. Viel wichtiger wäre, dass es sich die Bewohner eines Denkmals noch leisten können, weiter in ihrem Gebäude zu wohnen. Wir schlagen daher den Erlass geleisteter Abgaben und Steuern vor.
Außerdem liegt das eigentliche Problem im Denkmalschutz ganz woanders: Das zeigen die vielen Gebäude, die in den letzten Jahren abgerissen wurden, obwohl sie nach Ansicht vieler Fachleute schützenswert waren. Offensichtlich sind die Verfahrensbestimmungen im Denkmalschutz nicht ausreichend, um rechtzeitig eine fachliche Entscheidung zu treffen, bevor die Bagger anrollen.
Die heutige Anhörung hat eines gezeigt: Der Denkmalschutz soll zugunsten des mittlerweile ohne rechtliche Grundlage zum Staatsziel erhobenen `Klimaschutzes` geschleift werden.
Die AfD bekennt sich weiterhin uneingeschränkt zum Denkmalschutz, gleichwohl wir zugunsten der Eigentümer eine behutsame energetische Sanierung von Denkmälern befürworten. Eine Abschaffung des Denkmalschutzes und die Verschandelung unserer bayerischen Kulturlandschaft für den sogenannten Klimaschutz lehnen wir ab!“