Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Blackout-Vorsorge für Bayern – Kommunikationsvernetzung durch Koordinierungskonzept auf Landesebene“ eingebracht.
Dazu führt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, folgendes aus:
„Aufgrund der gescheiterten Energiewende ist jederzeit ein großräumiger und langanhaltender Blackout möglich. Um die Schäden für die Bürger zu minimieren, ist eine gute Kommunikation zwischen den einzelnen Handlungsebenen notwendig. Zunächst sind alle bisher schon aufgebauten Abwehrstrategien gegen Blackout-Folgen zu erfassen und zu systematisieren. Sodann müssen alle Akteure mit resilienten analogen und digitalen Kommunikationsmitteln sowie mit entsprechenden Energieressourcen ausgestattet werden. Dabei sind auch Funkamateure einzubinden. Zudem sind nichttechnische Kommunikationsmöglichkeiten, etwa durch Meldegänger, Informationsverantwortliche an zentralen Punkten und den Versand von Postwurfsendungen, flächendeckend einzurichten und in regelmäßigen Übungen zu überprüfen.
Wir fordern die Staatsregierung auf, unverzüglich ein Koordinierungskonzept zur Blackout-Krisenkommunikation zu erarbeiten!
Als AfD setzen wir uns dafür ein, dass alle Menschen in Bayern erreichbar sind und informiert werden können. Notwendige Informationen und Hilfen müssen schnellstmöglich zu den Bürgern gelangen!“