Christoph Maier: Linksextreme Netzwerke im Verteidigungsministerium? – Aufgrund einer Antifa-Broschüre ließ Christine Lambrecht Soldaten vom MAD befragen!

Durch eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion wurde bekannt, dass Feldjäger im März dieses Jahres eine geheime Operation namens „Sturmhaube“ unter dem Kommando des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) durchführten. Die bewaffneten und vermummten Militärpolizisten haben Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr nach Verbindungen zu vermeintlich rechtsextremen Gruppierungen befragt.
Als Grund für den Einsatz wurden entsprechende „Hinweise“ in einer Antifa-Broschüre angegeben.

Dazu äußert sich Christoph Maier, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag und bundeswehrpolitischer Sprecher für Schwaben, wie folgt:

„Bundesverteidigungsministerin Lambrecht gehört offenkundig zu den peinlichsten Fehlbesetzungen dieser Skandal-Regierung. Neben ihrer Inkompetenz ist es ihre ideologische Ausrichtung, die ihre ‚Eignung‘ für ihr Amt besonders zweifelhaft erscheinen lässt.

Laut Medienberichten diente eine Antifa-Broschüre als Grundlage einer großangelegten, tagelangen Befragung von Soldaten und zivilen Bundeswehrangehörigen. Offenbar wurde diesen in der Antifa-Hetzschrift Verbindungen zu angeblich rechtsextremen Kreisen vorgeworfen. Die Operation fand vor allem in Niedersachsen und Bremen unter dem Kommando des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) statt und wurde von Feldjägern durchgeführt.

Nicht nur die Art der Befragung durch bewaffnete und maskierte Militärpolizisten, sondern der Einsatz überhaupt wirft viele Fragen auf: Wurde unrechtmäßiger Zwang ausgeübt? Ist der MAD zu einer solchen Aktion überhaupt befugt? Hat die Verteidigungsministerin einen rechtswidrigen Einsatz angeordnet? Zu welchen Ergebnissen ist man gekommen? Haben sich die Vorwürfe bestätigt, oder handelte es sich wieder einmal um eine linksextreme Kampagne gegen die Bundeswehr?
Insbesondere die Rolle der Verteidigungsministerin ist hier aufzuklären! Wie kann es sein, dass eine Antifa-Publikation in ihrem Hause als Grundlage für ein solches Vorgehen gegen Bundeswehrsoldaten angesehen wird? Reichen linksextreme Netzwerke bis ins Verteidigungsministerium?

Frau Lambrecht muss ihre Haltung zum Linksextremismus klarstellen! MAD und Militärpolizei dürfen nicht zur politisch-ideologischen Agitation gegen Soldaten missbraucht werden!“