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  • faeser und die meinungsfreiheit

Florian Köhler / Rene Dierkes: Irre Geldstrafe für kritischen Journalisten – Darf man nicht sagen, dass Faeser die Meinungsfreiheit hasst?

22. November 2024|0 Comments

Das Amtsgericht Bamberg hat den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers aufgrund mehrerer Posts auf X zu einer Geldstrafe von 480 Tagessätzen verurteilt. Die Strafanzeigen wurden von Innenministerin Faeser persönlich gestellt. Dem Journalisten wird insbesondere vorgeworfen, eine Fotomontage [...]

  • Mang Koehler Rundfunk buergernah und transparent

Ferdinand Mang / Florian Köhler: Wir machen den Rundfunk bürgernah und transparent – AfD-Fraktionen gegen Zwangsgebühren und für Meinungsfreiheit

20. November 2024|0 Comments

Während ARD und ZDF erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen, trafen sich gestern die medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus acht Bundesländern im Bayerischen Landtag. Ziel des interfraktionellen Treffens war die [...]

  • 20241118 Maier Dierkes Hausdurchsuchung Habeck

Christoph Maier / Rene Dierkes: Hausdurchsuchung wegen Habeck-Kritik – Bayerns Justiz soll Meinungsfreiheit schützen und nicht unterdrücken!

18. November 2024|0 Comments

Am vergangenen Dienstag hatte die bayerische Polizei bei einem Rentner in Burgpreppach eine Hausdurchsuchung vorgenommen und ein Laptop sowie Handys beschlagnahmt. Dem Mann wird vorgeworfen, eine gegen Robert Habeck gerichtete satirische Darstellung auf X gepostet [...]

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