Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt sich tief besorgt über den gestrigen Bericht von RTL Extra über eine islamistische Gruppe aus Afghanistan, die sich offenbar in München aufhält. Die Gruppe soll auf der Social-Media-Plattform TikTok aktiv sein und in ihren Videos Macheten und Messer zur Schau stellen sowie offen über das Köpfen von Menschen sprechen. Die Fraktion wird das Thema nach der Sommerpause auch im Landtag zur Sprache bringen. Sie fordert die Staatsregierung dazu auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Menschen in München und ganz Bayern zu gewährleisten.
Dazu erklärt Richard Graupner, der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion:
„Diese Entwicklung ist alarmierend und zeigt, wie gefährlich der islamistische Extremismus mitten in Deutschland geworden ist. Die ‚Vielfalt‘ ist in München angekommen. Wenn solche Videos mit gewaltverherrlichenden Inhalten von Islamisten in deutschen Großstädten produziert und verbreitet werden können, zeigt das, dass wir ein ernsthaftes Problem mit der inneren Sicherheit haben. Die Bundesregierung und die bayerischen Sicherheitsbehörden dürfen nicht länger die Augen vor dieser Bedrohung verschließen.“
Jörg Baumann, Vorsitzender des Arbeitskreises Inneres der AfD-Fraktion, ergänzt:
„Es ist unerträglich, dass Menschen, die offenbar vorgeben, Schutzsuchende zu sein, in Wirklichkeit als islamistische Extremisten agieren. Wir fordern die bayerischen Sicherheitsbehörden dazu auf, mit aller Härte gegen diese Gruppe vorzugehen und sämtliche rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Diese Leute haben in Deutschland keinen Platz. Es ist unerlässlich, den Schutz der Bürger in Bayern an oberste Stelle zu setzen. Wir fordern die vollständige Aufklärung der Hintergründe dieser Gruppe und die konsequente Abschiebung von Personen, die sich derart gegen die Werte unseres Landes stellen. Die Sicherheitsbehörden müssen in die Lage versetzt werden, solche Gefahren rechtzeitig zu erkennen und effektiv zu bekämpfen. München darf nicht Solingen werden.“
