In der heutigen Plenarsitzung fand auf Vorschlag der Freien Wähler eine Aktuelle Stunde zum Thema „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“ statt.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Martin Böhm, führt dazu aus:
„Verteidigungsfähigkeit fällt nicht vom Himmel, sondern fängt in den Köpfen der Menschen an. Doch was sind die schönsten und blumigsten Appelle wert, wenn die gesellschaftlich herrschenden Kräfte das angebliche Ziel in der Praxis permanent unterminieren? Im Klartext: Wie wollen junge Männer jemals verteidigungsbereit sein, wenn ihnen die Liebe zum eigenen Land und die Treue zum eigenen Staatsvolk von Kindesbeinen an ganz bewusst aberzogen werden?
Vor diesem Hintergrund muss man froh sein, dass sich immer noch so viele junge Menschen für das Gemeinwesen engagieren – ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein oder in der Hilfe für Bedürftige. All dies ist gleichrangig mit dem Dienst an der Waffe zur Verteidigung der Heimat. Die AfD unterstützt beides und kann Jugendliche und junge Erwachsene nur ermutigen, an ihrem Idealismus festzuhalten.
Verteidigungsfähigkeit bedeutet aber auch, im Bund die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen. Die vom Bundeskabinett im Juni 2023 beschlossene Nationale Sicherheitsstrategie kam zu spät, und es fehlte eine entscheidende Komponente, nämlich eine parallele wirtschaftspolitische Strategie für den Rüstungsstandort Deutschland. Unsere Militärtechnik, unsere Waffen und die Ausrüstung für unsere Soldaten sind aus deutschen und europäischen Quellen zu beschaffen, nicht aus Übersee.
Verteidigungs- und gesellschaftspolitischen Handlungsbedarf gibt es reichlich. Schaufenstergesetze und Aktuelle Stunden helfen dabei leider nicht weiter.“
