Während der heutigen Plenardebatte zum Haushaltsplan 2024/25 nahm die AfD Stellung zum Einzelplan 05 der Staatsregierung für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, äußert sich dazu wie folgt:
„Laut der Pisa-Studie 2023 ist Deutschland nur noch tristes Mittelmaß. Die Migration ist die Mutter aller Probleme, die daraus folgende Heterogenität der Schülerschaft der Hauptgrund der Bildungskatastrophe. Schüler, die nur schlecht deutsch sprechen, können nicht sinnvoll unterrichtet werden und behindern den Lernerfolg der einheimischen Schüler.
Die AfD hat daher letztes Jahr verpflichtende Sprachtests im Vorschulalter gefordert, was die Staatsregierung ablehnte, jetzt aber, leicht modifiziert, übernommen hat. Leider sollen die ersten Tests erst im kommenden Jahr eingeführt werden. Hier wäre ebenso Eile geboten wie bei der Stärkung des Deutsch- und Mathematikunterrichtes. Dieser dürfen Kunst, Musik und Werken aber nicht zum Opfer fallen. Stattdessen könnte man auf die dritte Wochenstunde Religion sowie auf den unsinnigen ‚ÖPNV-Führerschein‘ verzichten.
Ein wachsendes Problem sind auch die zunehmenden Gewaltdelikte an unseren Schulen. Wir fordern Wachpersonal an Brennpunkten, weil wir uns für die Sicherheit unserer Kinder stark machen.“
