Am Samstag fand in Berlin die zahlenmäßig bisher größte Demonstration gegen die von der Regierung Merkel verfügten Corona-Maßnahmen statt. Mehrere Hunderttausend Bürger aus ganz Deutschland hatten sich in Berlin eingefunden, um ihre Stimme für Freiheits- und Menschenrechte zu erheben.
Der medienpolitische Sprecher und Rundfunkrat der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Uli Henkel, betont hierzu:
„Es ist beschämend und eine Frechheit zugleich, wie der öffentlich-rechtliche-Rundfunk über die Bürgerproteste am Samstag in Berlin berichtet hat. Nicht nur, dass die Anzahl der Teilnehmer in übelster propagandistischer Weise kleingeredet wurde, auch die Menschen, die aus ganz Deutschland zusammengekommen waren, wurden nach dem bekannten Schema in eine Nazi- und Spinner-Ecke gestellt.
Die Diffamierung der eigenen Bürger und des grundgesetzlich garantierten Demonstrationsrechtes entlarvt den deutschen Staatsfunk einmal mehr als eine Propagandainstanz, wie man sie eher in autoritären Staaten vermuten würde. Der Gipfel des Hohnes aber bleibt der Umstand, dass die Bürger, die am Samstag friedlich ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen haben, diesen Staatsfunk per Zwangsbeitrag auch noch mitfinanzieren müssen.
Als AfD Rundfunkrat fordere ich daher die Regierungen auf Bundes- und Staatsebene auf, diesem unwürdigen Treiben ein Ende zu setzen, die Bürger von einseitiger Propaganda zu befreien und den Zwangsbeitrag abzuschaffen.“