Deutschland erlebt eine Welle der Gewalt. Vor allem Bahnhöfe sind zu Orten schwerster Verbrechen geworden. In Frankfurt wurde ein 8-jähriger Junge von einem Eritreer vor einen einfahrenden Zug gestoßen und überfahren. Erst kurz zuvor war in Voerde (NRW) eine Frau vor den Augen ihrer 13-jährigen Tochter im Gleisbett ums Leben gekommen; der Täter war ein in Deutschland geborener Serbe. Und bereits zu Beginn des Jahres hatten zwei 17-jährige Jugendliche mit griechischem und türkischem Migrationshintergrund zwei 16-jährige in Nürnberg vor einen Zug gestoßen.

Angesichts dieser Taten wies der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf die im Vergleich mit Einheimischen erhöhte Gewaltbereitschaft von Migranten aus anderen Kulturkreisen hin. Der Minister forderte die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen sowie „konsequentes Bestrafen“ und „gegebenenfalls konsequentes Ausweisen“.

Dazu sagt Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Die Gewaltaffinität bestimmter Migrantengruppen ist seit Jahren bekannt und durch Polizeistatistiken belegt. Aber ausländische Kriminelle haben wenig zu befürchten. Im Fall der beiden Nürnberger Täter lautet die Anklage lediglich auf Körperverletzung mit Todesfolge und nicht Totschlag. Das ist ein Skandal und ich kann den Frust der Väter der Opfer gut nachvollziehen.

Es ist beschämend, dass dem bayerischen Innenminister nichts anderes einfällt, als das Spiel seines Amtskollegen auf Bundesebene, Horst Seehofer, fortzusetzen. Auch nach mehreren schrecklichen Verbrechen wird wieder nur heiße Luft produziert. Die CSU kopiert Positionen der AfD, aber es bleibt wie üblich bei bloßen Forderungen.

Die Zahl der Abschiebungen ist 2018 sowie im ersten Quartal 2019 gegenüber den Vorjahren sogar noch zurückgegangen. Verantwortlich dafür ist der CSU-Innenminister Horst Seehofer. Die Bürger wissen, was von den Ankündigungen der Union zu halten ist, und werden bei den kommenden Landtagswahlen das Original wählen. Sicherheit gibt es nur mit der AfD.“