AfD-Fraktionsvorsitzende erwartet auch Rückgabe des Landtagsmandats
MÜNCHEN. Mit Bedauern hat die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner auf den Rückzug von Raimund Swoboda reagiert. Der 68-Jährige hatte nach Angaben aus seinem Kreisverband per Brief seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt.
„Es ist sehr schade, dass er sich aus offenbar persönlichen Gründen zu diesem Schritt entschlossen hat, aber wir respektieren das natürlich“, sagte die Fraktionsvorsitzende und fügte hinzu: „Ich gehe davon aus, dass er nun auch sein Mandat zurückgibt und einem Nachrücker Platz macht.“
Swoboda sei eine „honorige Persönlichkeit“, deshalb sei er auch als AfD-Kandidat für das Amt des Landtagssvizepräsidenten aufgestellt worden. „Dass er bei der Wahl keine Mehrheit im Landtag bekam, war ein Verstoß gegen demokratische Gepflogenheiten durch die anderen Fraktionen und hat ihn sehr enttäuscht“, erklärte Ebner-Steiner.
Als ehemaliger Leitender Polizeidirektor wäre Swoboda auch gern Mitglied im Innenausschuss geworden. „Da wir insgesamt vier Polizisten in der Fraktion haben, konnte leider nicht jeder seinen Wunsch-Ausschuss bekommen“, gab Ebner-Steiner zu bedenken. Auch das habe Swoboda möglicherweise enttäuscht.
Spekulationen, wonach sein Schritt mit Meinungsverschiedenheiten über die politische Ausrichtung der Fraktion zu tun haben könnte, wies die Fraktionsvorsitzende zurück.